Ein Defizit von 7,5 Milliarden Euro wird den gesetzlichen Krankenversicherungen für das Jahr 2010 verheißen. Aber keine Angst, das Loch lässt sich stopfen:
Laut Arzneiverordnungs-Report hat die GKV im Jahr 2008 für verschreibungsfähige Arzneimittel 29,2 Milliarden Euro aufgewendet. Auf solche Medikamente wird in Deutschland der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent erhoben (anderswoanders).
Es wurden im vergangen Jahr also 4,7 Milliarden Euro aus der GKV an den Fiskus verschoben. Das Geld wird dort nämlich ganz dringend benötigt. Die Wahlpräsente für Zahnwälte, Hoteliers und Unternehmereben müssen finanziert werden.
Eine Mehrwertsteuerbefreiung* dagegen würde die arbeitsfinanzierten Sozialversicherungs- kosten senken. Die Maßnahme wirkt gewiss beschäftigungsfördernd. Weniger gewiss fördert sie die Steuerverschenkung.
Und wie das Restgeld marktkonform zu beschaffen wäre, ahnen sogar die Hornissen- Koalitionäre: mehr Generika, konsequente Rabattverträge und Regress bei Nichtwirkung.
[*] So einfach und unmöglich: VDK und Bund der Steuerzahler.
Man versucht doch schon seit Anbeginn der Menschheitsgeschichte die Pharmahersteller zu schröpfen. Bislang hats nie geklappt und ich bin der festen Überzeugung, dass die Kollegen auch diesmal den Kopf aus der Schlinge ziehen können. Einmal kurz etwas von bedrohten Arbeitsplätzen raunen und schon ist der Drops gelutscht.