Schlagwort-Archive: Demokratie

Sicherheitsupgrade

BERLIN Für bestimmte Bedrohungslagen reichen die Mittel der Polizei offenkundig nicht mehr aus. Emotional robusteres Personal ist in der Postdemokratur gefragt – und auch vorhanden. Dieses Potenzial muss lediglich verfassungsrechtlich erschlossen werden. Bundesinnenminister Friedrich wagt also den entscheidenden Vorstoß.
Wo wären wohl Baschar al Assad, Muammar al Gaddafi, Mahmoud Ahmadinedschad oder die Kaiser von China, wenn sie sich ausschließlich auf Verkehrspolizisten und Feldbüttel verließen? Eben.

Herren und Knechte

STUTTGART Mappus informiert die baden-württembergischen Landtagsabgeordneten über den Willen ihrer allergnädigsten Herrschaft: Der EnBw-Vorstand Villis wird Neckarwestheim-I einfach abschalten und stilllegen.
Wo Schwarz-Gelb regiert, müssen die Atomkonzerne sogar die Abschaltung ihrer maroden Reaktoren selbst beschließen. Sonst traut sich ja keiner – so viel zum Primat der Politik.

#Ägypten: Horror – Reformen in Gefahr!

Simon Book von der financial-times-deutschland stellt klar: Das Nildelta boomte jahrelang nur dank Folter, Korruption und Massenarmut, doch nun beschädigen Zuckerbergs Dagegen-Fellachen Mubaraks großartiges Reformwerk. Es droht der Verlust von unfasslichen 0,5 Prozent des Wirtschaftswachstums. Wir sollten also gewarnt sein – die konstitutionelle Demokratie bleibt auch in Europa alternativlos.